Basisdemokratie ist ein Sammelbegriff f\u00fcr verschiedene Formen der direkten Demokratie. Ziel ist, die Trennung zwischen Regierenden und Regierten aufzuheben und durch umfassende direkte Partizipation an Willensbildungsprozessen zu ersetzen. In der Reinform kommt diese ohne Repr\u00e4sentanten aus, weil alle relevanten Entscheidungen von allen Menschen durch unmittelbare Beteiligung getroffen werden.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n
Selbst wenn man sich zuerst darauf beschr\u00e4nkt, als Basis nicht gleich alle Menschen, sondern \u201enur\u201c alle Mitglieder der Partei zu betrachten und zu beteiligen, m\u00fcssen erhebliche Herausforderungen bew\u00e4ltigt werden. Um Basisdemokratie zu leben, m\u00fcssen nicht nur formale Aspekte, sondern auch das Zusammenarbeiten der Menschen entwickelt werden. Hier steht ein Zusammenleben in gr\u00f6\u00dferer Achtsamkeit und mit zwischen den Einzelnen und der Gemeinschaft austarierten Freiheitsrechten eine gro\u00dfe Rolle.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n
Alle Mitglieder m\u00fcssen \u00fcber die zu treffenden Entscheidungen so informiert werden, dass diese sich ein objektives Meinungsbild verschaffen k\u00f6nnen. Die Mitglieder m\u00fcssen untereinander in Interaktion treten k\u00f6nnen, um sich \u00fcber ihre W\u00fcnsche, Gedanken und Ideen austauschen zu k\u00f6nnen. Nicht zuletzt m\u00fcssen die Mitglieder ihre Stimme abgeben k\u00f6nnen und es m\u00fcssen sinnvolle und f\u00fcr die Mehrheit akzeptable Entscheidungen nachvollziehbar und transparent gefasst werden. Die zunehmende Verbreitung von Internetzug\u00e4ngen erm\u00f6glicht es theoretisch, basisdemokratische Abstimmungen online im Netz durchzuf\u00fchren. Um dies zu erm\u00f6glichen, gibt es bereits Tools, die diese Prozesse unterst\u00fctzen. Hier besteht die Aufgabe vor allem darin, ein oder mehrere Tools f\u00fcr die Parteiarbeit in unserem Sinne nutzbar zu machen.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n
Eine weitere Herausforderung ist das \u201eAndocken\u201c an die etablierten demokratischen Strukturen unserer Demokratie. Die von den Mitgliedern herbeigef\u00fchrten Entscheidungen m\u00fcssen in die Parlamente eingebracht werden, um dort f\u00fcr Mehrheiten zu werben.\u00a0 Dies erfolgt durch unsere Sprecher, die stellvertretend die Entscheidungen der Mitglieder artikulieren. Damit wird den Sprechern Macht verliehen. Nach unserer \u00dcberzeugung muss diese Macht kontrolliert werden. Gleichzeitig muss das n\u00f6tige Vertrauen in diese Menschen gesetzt werden. Die richtige Balance aus Vertrauen und Kontrolle und die Auswahl der geeignetsten Sprecher sind wichtige Aufgaben. Wir werden als junge Partei die oben skizzierten Herausforderungen und Aufgaben nicht sofort l\u00f6sen k\u00f6nnen. Aber wir werden alle gemeinsam an diesen Themen arbeiten und schrittweise die Basisdemokratie in Deutschland etablieren.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n
Alle Menschen leben an einem Ort, der einer Stadt, einem Dorf oder einer Gemeinde zugeordnet ist. An diesen Orten sollen sich die Menschen in Ortsgruppen organisieren. In einer zuk\u00fcnftigen Basisdemokratie werden alle Abstimmungen von einzelnen Menschen ausgehen, die jederzeit Abstimmungen \u00fcber eine Ortsgruppe ins Leben rufen k\u00f6nnen. So kann jeder Mensch einen Antragstext formulieren und in seiner Ortsgruppe zur Abstimmung auf Bundesebene einreichen.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n
Die Ortsgruppe muss nun feststellen, ob sie diesen Antrag unterst\u00fctzt, weshalb sowohl eine Diskussion als auch eine Abstimmung zum Thema des Antrages in der Ortsgruppe notwendig wird. Diskussion und Abstimmung finden wie in der Schweiz zeitversetzt statt. Mit der Antragstellung beginnt die Phase der Diskussion, die je nach Vereinbarung mehrere Tage oder Wochen dauern kann. Dieser Zeitraum wird bei der Antragsstellung festgelegt.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n
Nach der Antragstellung werden Veranstaltungen zur Meinungsbildung und Diskussion organisiert. Die Teilnahme hieran ist freiwillig, so dass die Wichtigkeit der Abstimmung hier schon an der Zahl der Teilnehmer erkennbar wird. Am Tag der Abstimmung wird \u00fcber alle Antr\u00e4ge der Ortsgruppe abgestimmt, ohne dass hier noch eine Beratung zu den einzelnen Antr\u00e4gen stattfindet. Hier legt die Ortsgruppe fest, ob sie den Antrag unterst\u00fctzt oder ablehnt. Kommt es zur Ablehnung, wurde die beantragte Abstimmung auf Bundesebene schon in der Ortsgruppe gestoppt. Dieser nat\u00fcrliche Filter in der Ortsgruppe ist notwendig.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n
Denn Gegner der Basisdemokratie sollen keine Gelegenheit erhalten, durch eine F\u00fclle von sinnlosen Antr\u00e4gen die Gesellschaft entscheidungsunf\u00e4hig zu machen. Bei einer Zustimmung vergr\u00f6\u00dfert sich der Abstimmungsradius wie eine Welle, die ein Steinwurf in einem ruhigen See erzeugt. Auf dem Gebiet der Stadt bzw. Kommune muss nun in allen Ortsgruppen zu diesen Antrag abgestimmt werden. Ist f\u00fcr Abstimmungsantr\u00e4ge, die nicht aus der eigenen Ortsgruppe kommen, ein Diskussionsrahmen von drei Wochen festgelegt, so liegt das Abstimmungsergebnis von allen Ortsgruppen nach sp\u00e4testens vier Wochen vor.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n
Bei einer Ablehnung wird die Abstimmung auf Kommunen- bzw. Stadtebene gestoppt und weitet sich nicht weiter aus. Wieder erkennen wir einen Filter gegen radikale weltanschauliche oder religi\u00f6se Gruppierungen, die sich einer Ortsgruppe bem\u00e4chtigt haben k\u00f6nnen. Bei einer Zustimmung erweitert sich wiederum der Abstimmungsradius auf Landesebene. Das Muster, wie sich dieser Abstimmungsradius vergr\u00f6\u00dfert, bleibt immer gleich. Er kann sich je nach Antrag einer Ortsgruppe auf Stadt, Kommune, Land, Bund oder EU ausdehnen.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n
Alle Details finden sich im Handbuch die Basisdemokraten, das im Downloadbereich zu finden ist.<\/p>\r\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Basisdemokratie ist ein Sammelbegriff f\u00fcr verschiedene Formen der direkten Demokratie. Ziel ist, die Trennung zwischen Regierenden und Regierten aufzuheben und durch umfassende direkte Partizipation an Willensbildungsprozessen zu ersetzen. In der Reinform kommt diese ohne Repr\u00e4sentanten aus, weil alle relevanten Entscheidungen von allen Menschen durch unmittelbare Beteiligung … <\/p>\n